Pressespiegel - Politische Eruption in der Vulkaneifel

WS26_1aus dem Wochenspiegel KW 28/2012 (Bild: thwirtz)

Bestürzung nach der Rücktrittsankündigung von Landrat Heinz Onnertz - Wer tritt zur Wahl im November an?

Mehr als eine Woche nach der Ankündigung von Landrat Heinz Onnertz, wegen einer »Hetzkampagne« gegen ihn zum 31. März 2012 zurückzutreten (»Ich kann einfach nicht mehr!«), hat sich die politische Wetterlage nicht beruhigt. Der Wahlkampf wird voraussichtlich mit harten Bandagen ausgetragen, Kandidaten für die Nachfolge stehen allerdings noch nicht fest.

DAUN (AK). Die Pressekonferenz, in der Onnertz seinen Rücktritt ankündigte, wurde von der »Eifel-Zeitung« als »theatralische Ausführungen« bezeichnet: »Dass Heinz Onnertz (...) wieder Rührstückchen aufführte und sich quasi als Märtyrer darstellte, ist
eben seine eigene Art«, urteilte ein anonymer Autor im Anzeigenblatt, das zur Hälfte der TechniRopa Holding des Unternehmers
und Kommunalpolitikers Peter Lepper angehört.

In der Tat gab der ehemalige Amtsrichter seine gewohnte ausgewogeneWortwahl auf: »Wenn man jahrelang jeden Donnerstag in der ‘Eifel- Zeitung’ lesen muss, man sei ein Idiot, dann leidet man irgendwann. Die dort veröffentlichten Vorwürfe sind eine Sauerei!« Onnertz nannte mehrere konkrete Beispiele sowie Belege, welche seiner Ansicht nach die Unhaltbarkeit der Anschuldigungen beweisen (siehe Interview im Innenteil). Onnertz macht vor allem die Berichterstattung der »Eifel-Zeitung« mit »frei erfundenen Hintergrundgesprächen und gezielten Indiskretionen« für ein aus seiner Sicht mittlerweile »unerträgliches Arbeitsklima« im Kreistag verantwortlich, das konstruktives Arbeiten mit den verschiedenen Akteuren der Region etwa in Sachen Kommunalreform unmöglich mache.

Aber nicht allein das Anzeigenblatt sieht er in der Verantwortung. Seiner Meinung nach haben die CDUKreistagsabgeordneten Herbert Schneiders, Gordon Schnieder und Werner Klöckner sowie die Fraktion der Bürgerunion Vulkaneifel (BUV), angeführt von deren Vorsitzendem Peter Lepper, eine lähmende Blockadepolitik verfolgt. »Jedes einzelne Ziel und Projekt, welches die Kreisverwaltung
in den letzten Jahren auf den Weg bringt, wird von Lepper und seinen Mitstreitern konterkariert.« Dabei hatte die BUV noch bei der Kommunalwahl 2009 um Stimmen geworben mit dem Argument, wer sie wähle, unterstütze Heinz Onnertz.

Die Wahlkampfvorbereitungen bei den im Kreistag vertretenen Parteien sind mittlerweile in vollem Gang. Schnell wurden mögliche Namen von Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen gebracht, unter anderem in der offenen Facebook-Gruppe »Keine Eifelzeitung«, deren Mitgliederzahl nach der Rücktrittsankündigung schlagartig von rund 600 auf derzeit über 1.300 hochschnellte.
 
Wer tatsächlich zur Landratswahl im November antritt, ist bislang unklar. Weder die Christdemokraten noch die Sozialdemokraten, die den parteilosen Landrat stützten, sind selbst mit Namensnennungen an die Öffentlichkeit getreten. Leicht dürfte das Finden geeigneter Menschen nicht werden. Denn wer auch immer das Amt übernimmt, dürfte in der derzeitigen Konstellation der Kreistagsmandate auf eine Pattsituation treffen: Von den 38 Abgeordneten entfallen 19 - dies wird vielfach so empfunden - auf die faktische Koalition aus CDU und BUV, die anderen 19 auf SPD, FWG, FDP, Grüne und Linke. Ulli Meyer, einziger Vertreter der Linken, erschien in den vergangenen Monaten vielfach als das Zünglein an der Waage, wenn er mit CDU und BUV stimmte. Wie stabil diese links-konservative »Liasion« ist, dürfte über das Wohl und Wehe auch der künftigen Landratsarbeit entscheiden, ganz gleich, aus welchem politischen
Lager das Amt bekleidet wird oder ob erneut eine parteilose Persönlichkeit den »Tanz auf demVulkan« wagt.

Vor Ende der Sommerpause ist nicht mit der definitiven Kandidatenkür zu rechnen.

comments